Rechtsprechung, die Sie kennen sollten

Hier finden Sie wichtige Urteile und Beschlüsse aus dem Arbeitsrecht und Sozialrecht. Über die Volltextsuche ganz rechts oben auf der Seite finden Sie Entscheidungen, die für Sie von besonderem Interesse sind.

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LAG: Ein in der Vergangenheit durchgeführtes BEM ersetzt nicht das nicht durchgeführte aktuelle BEM.

BAG: Die Beurteilung von „Mobbing“ richtet sich nach einer Güter- und Interessenabwägung unter umfassender Würdigung aller Einzelfallumstände.

BAG: Formulierung „Junges dynamisches Team“ in einer Stellenanzeige indiziert Diskriminierung älterer Bewerber.

BAG: Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer In-vitro-Fertilisation löst in der Regel keinen Entgeltfortzahlungsanspruch aus.

Die Verwertung eines „Zufallsfundes“ bei Videoüberwachung kann im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig sein.

Der Arbeitgeber hat grundsätzlich kein Weisungsrecht gegenüber dem Arbeitnehmer während der Dauer seiner krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit.

LAG: Informationen aus dem heimlichen Einsatz eines Keylogger-Programms können nicht verwertet werden.

BAG: „Echte“ Druckkündigung unterliegt strengen Anforderungen.

BAG: Die Prüfung der Erforderlichkeit der Teilnahme eines Betriebsratsmitgliedes an einer Schulungsveranstaltung bedarf einer einheitlichen Bewertung.

BAG: Der vorübergehende Beschäftigungsbedarf bei einem befristeten Arbeitsverhältnis setzt eine vorherige Prognose des Arbeitgebers voraus.

Rechtsprechungsänderung - BAG entschärft die Voraussetzungen für Entschädigungsansprüche nach AGG.

LAG: Beim Praktikantenvertrag muss der Ausbildungszweck im Vordergrund stehen.

BAG: Betriebsrente: Arbeitgeber kann auch vor Ende des Arbeitsverhältnisses die versicherungsförmige Lösung verlangen.

BAG: Keine Vergütungspflicht des Arbeitgebers für Fahrten zwischen Wohnung und Betrieb.