Arbeits- und Sozialrecht

Angesichts zahlloser gesetzlicher Regelungen sowie einer nahezu unüberschaubaren Fülle gerichtlicher Entscheidungen fällt es mitunter schwer, einen Überblick über die aktuelle Rechtslage zu behalten. Unsere spezialisierten Juristinnen und Juristen beraten und vertreten Sie sachkundig und professionell in allen Fragen des Arbeits- und Sozialrechts.

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Hier finden auch Nicht-Mitglieder die neuesten Urteile und Beschlüsse aus dem Arbeitsrecht und Sozialrecht sowie Hinweise auf aktuelle Gesetze und Gesetzesvorhaben. Die Beiträge sind drei Monate einsehbar, Mitgliedsunternehmen finden sie dauerhaft auf „Rechtsprechung, die Sie kennen sollten“.

Wir stellen unseren Mitgliedsunternehmen kostenfrei Arbeitshilfen für die Personalarbeit zur Verfügung. Sie dienen der Orientierung, ersetzen aber die Rechtsberatung im Einzelfall nicht immer.

Zu einigen besonders praxisrelevanten Themen haben wir hier Übersichten, Erläuterungen oder umfassende Leitfäden für Sie eingestellt.

Wichtige Urteile und Beschlüsse aus dem Arbeitsrecht und Sozialrecht finden Sie hier. Über die Volltextsuche ganz rechts oben auf der Seite finden Sie Entscheidungen, die für Sie von besonderem Interesse sind.

Nach drei Monaten sind die Details der Meldungen nur noch für NORDMETALL-Mitglieder zugänglich.

Wir bieten unseren Mitgliedsunternehmen regelmäßig Informationsveranstaltungen zur aktuellen Rechtsprechung aus dem Arbeitsrecht und Sozialrecht, zu Gesetzesänderungen und -vorhaben sowie zu anderen arbeits- und sozialrechtlich relevanten Themen an.

Aktuelle Meldungen

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Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat am 24.05.2017 bekannt gegeben, dass das von ihr initiierte Gesetzgebungsverfahren zur Einführung eines zeitlich befristeten Teilzeitanspruches (vorerst) nicht weiter betrieben wird. Zu den Hintergründen …

Das neue Gesetz zur Anpassung des deutschen Datenschutzrechtes an die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSAnpUG-EU) tritt am 25.5.2018 in Kraft und löst das geltende Bundesdatenschutzgesetz vollständig ab. Dies hat auch Auswirkungen auf den Datenschutz in Beschäftigungsverhältnissen.  

„Aktuelle Entwicklungen im Recht der Sonderzahlungen“ heißt am 18.05.2017 zum 16. Arbeitsrechtstag des Instituts für Arbeitsrecht an der Universität Rostock der Vortrag von Wilhelm Mestwerdt, Präsident des Landesarbeitsgerichtes Niedersachsen.

LAG: Formulierungshoheit im Arbeitszeugnis kann auf den Arbeitnehmer übertragen werden.

LAG: Fehlerhafte Angabe eines Arbeitnehmers als Freiberufler im XING-Profil begründet keine Konkurrenztätigkeit.

BAG: „Entlassung“ i.S.d. § 17 KSchG ist bei Arbeitnehmern in Elternzeit verfassungskonform auszulegen.

Die Neuregelungen umfassen u.a. die Ausweitung des geschützten Personenkreises, eine Ausweitung der Schutzfristen und des Kündigungsschutzes sowie Lockerungen beim Verbot der Mehr- und Nachtarbeit sowie der Sonn- und Feiertagsarbeit. Das Gesetz tritt (mit wenigen Ausnahmen) zum 1.1.2018 in Kraft.

BAG: Arbeitgeber kann zur Kostenübernahme einer zwischen Betriebsrat und Rechtsanwalt getroffenen Honorarvereinbarung bei Verhandlungen über Interessenausgleich, Sozialplan oder Betriebsvereinbarungen verpflichtet sein.

Europäischer Gerichtshof billigt unternehmensinternes Kopftuchverbot in bestimmten Fällen.

Der Bundestag hat am 30.03.2017 das Gesetz zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen (Entgelttransparenzgesetz) verabschiedet. Es tritt zum 01.07.2017 in Kraft.

Die Überarbeitungen betreffen die Urlaubsregelung (bei AT-Angestellten und leitenden Angestellten) und die Vertragsstrafenregelung in den Musterarbeitsverträgen sowie die Abwicklungs- und Aufhebungsverträge. Im Übrigen gibt es ein neues Muster (2. BEM-Anschreiben).

Der nächste Gesprächskreis für Geschäftsführer und Personalleiter, der am 4. April 2017 in Rostock stattfinden wird, beschäftigt sich mit der aktuellen Rechtssprechung insbesondere zu den Themen Urlaub und Entgeltfortzahlung.

LAG: Die Jahresfrist des § 75 a HGB beginnt mit Zugang der Verzichtserklärung.

BAG: Erfüllungseinwand des Arbeitgebers bei Lohnsteuerabzug ist zeitlich beschränkt.